Mit „PiXEL-Fernsehen“ und „Rabatz!“ hat die Thüringische Landesmedienanstalt sich bundesweit einen guten Ruf für medienpraktische Projekte mit Kindern und Jugendlichen erworben. Beide Projekte sind in den Offenen Kanälen der TLM verankert: „PiXEL-Fernsehen“ ist im 1996 gegründeten Offenen Kanal Gera zu Hause, an „Rabatz!“ ist neben zwei vereinsgetragenen Offenen Kanälen auch „Radio Funkwerk Erfurt/Weimar“, der 1998 gegründete Hörfunk-OK der TLM beteiligt. Mit den anstaltseigenen Sendern bietet die TLM ein Modell der engen Verknüpfung von Bürgermedien und Medienkompetenz.
Dieses Modell ist in Thüringen mittelfristig bedroht. In seiner Sitzung vom 28. November 2002 beschloss der Landtagsausschuss für Bildung und Medien, die Regierungsvorlage zur Novellierung des Thüringer Rundfunkgesetzes an zwei Stellen zu ändern. „Wir wollen zum einen erreichen, dass Offene Kanäle zukünftig nicht mehr von der Landesmedienanstalt, sondern von Vereinen getragen werden. Das entspricht dem Sinn eines Bürgerkanals. Deshalb soll die Trägerschaft der TLM gesetzlich bis zum 31. Dezember 2005 befristet werden“, wird der amtierende Ausschussvorsitzende Manfred Grob (CDU) zitiert. Gleichzeitig sollen die Schulungsmöglichkeiten für BürgerInnen, die sich an den Offenen Kanälen beteiligen wollen, verstärkt werden. „Der Ausschuss will, dass die Aus- und Fortbildung zu einer Pflichtaufgabe der TLM wird. Im geltenden Recht gibt es dazu nur eine Kann-Bestimmung“, so Grob.
In einer Entschließung vom 3. Dezember 2002 wendet sich die Versammlung der Thüringer Landesmedienanstalt gegen die (lt. Presseinformation) „bis 31.12.2005 durchzuführende Abschaffung der von der TLM getragenen Offenen Kanäle (Gera und Erfurt) und deren Überführung in Vereinsträgerschaft.“
In der Entschließung heißt es: „Die Versammlung nimmt mit großer Verwunderung und Überraschung zur Kenntnis, dass der Landtagsausschuss für Bildung und Medien beschlossen hat, nach einer Übergangsfrist bis Ende 2005 die Offenen TLM-Kanäle in Gera und Erfurt in eine Vereinsträgerschaft zu überführen … Es ist zu befürchten, dass dem Bürgerrundfunk durch die geplanten Änderungen die Anstoßwirkungen verloren gehen, die für die vereinsgetragenen Offenen Kanäle von beiden Offenen TLM-Kanälen in ihrer Pilot-, Referenz-, Transfer- und Vorbildfunktion ausgehen … Für die Änderungen sind keine sachlichen Gründe erkennbar. Ein gut funktionierendes Modell braucht keine Änderung, schon gar keine, durch die es erst zu Problemen kommt.“ Im letzten Absatz schließlich bittet die Versammlung „den Gesetzgeber, die Frist zur Umwandlung der Offenen TLM-Kanäle zumindest bis 31. Dezember 2008 zu verlängern.“
Erste Stimmen befürchten den „schleichenden Tod des Offenen Kanals“ in Gera. Die Ostthüringische Zeitung berichtet über einen Brief des Evangelischen Jugendhauses „Shalom“ in Gera an die TLM:
„Ein Verein kann den OKG (Offener Kanal Gera, die Red.) in seiner Größenordnung, Vielfalt und Qualität nicht mehr tragen.“ Auch der Stadtjugendring Gera wendete sich bereits gegen das „zentralistische Vorhaben“ und äußerte die Hoffnung, dass sich der Jenaer CDU-Landtagsabgeordnete Reyk Seela und weitere Entscheidungsträger der Folgen ihres Beschlusses besinnen werden und diesen revidieren. „Kinder und Jugendliche bedürften einer besonderen medienpädagogischen Betreuung“, zitiert die Zeitung den Jugendrings-Vorsitzenden Michael Kessler.
Author: Hans-Uwe Daumann
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