Der OK Gera sowie auch Radio FUNKWERK (OK Erfurt-Weimar) bleiben TLM-getragen. Der massive Druck der TLM-Versammlung, der betroffenen Städte und der Oppositionsparteien bewegt die CDU im Gesetzgebungsverfahren zum Einlenken.
„Die Kuh ist vom Eis“, heißt es aus der Thüringischen Landesmedienanstalt (TLM). Vertreter der CDU, der SPD und der PDS sind von ihrer anfänglichen Absicht abgerückt, in der anstehenden Novelle des Landesrundfunkgesetzes einen Übergang der Offenen Kanäle Gera (Fernsehen) und Radio FUNKWERK Erfurt in Vereinsträgerschaft zu verankern. Die beiden Offenen Kanäle sind bisher Teil der TLM. Durch die diskutierte Neuorganisation wäre nicht nur die Finanzierung, sondern auch die Modellfunktion der Offenen Kanäle im Bereich Medienkompetenz gefährdet worden.
„Thüringer CDU schwenkt bei Offenen Kanälen ein“, überschrieb die Ostthüringer Zeitung ihren Bericht vom 12. Dezember. Die OTZ teilt auch ein mögliches Motiv mit: „In Unionskreisen wurde geäußert, man habe sich vom Jenaer Fraktionskollegen Reyk Seela nicht umfassend informiert gefühlt. Seela arbeitet als freier Redakteur für einen privaten Fernsehsender in Jena.“ Die Tageszeitung „Freies Wort“ ergänzte am 14.12.:: „Die CDU-Fraktion musste auf Druck der Opposition und der Landesmedienanstalt (TLM) eigene Pläne revidieren, die Offenen Kanäle in Gera und Erfurt, das so genannte Bürgerradio, in die Hände von Vereinen zu geben. Der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Reyk Seela, hatte dies noch vor einer Woche gefordert. Seine Vorstellungen von „mehr Bürgerbeteiligung und Demokratie“ seien jedoch ein „Traum“ gewesen, räumte Seela gestern ein. Die Abgeordneten der SPD und der PDS hatten ihre anfängliche Zustimmung zurückgezogen. „Ein Verein kann diese Arbeit nicht leisten“, erklärte die medienpolitische Sprecherin der PDS, Cornelia Nitzpon.“
conneX hatte am 5. Dezember bereits über die Gesetzgebungspläne der CDU-Mehrheit im Medienausschuss des Thüringer Landtags berichtet.
Author: Hans-Uwe Daumann
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