Europäisches Parlament spricht sich für die Unterstützung von Community Media au

Community Media Forum Europe erwartet nun konkrete Schritte auf europäischer, aber auch auf nationaler Ebene

Das Community Forum Europe begrüßt die Verabschiedung des Berichts und der Erklärung des Europäischen Parlaments zu „Community Media in Europa“. Das Parlament hat am 25. September in seiner Plenarsitzung mit einer großen Mehrheit von 471 Ja- zu 42 Nein-Stimmen die Beschlussvorlage angenommen. Zuvor war der von der österreichischen Abgeordneten Karin Resetarits erarbeitete Bericht bereits durch den Ausschuss für Kultur und Bildung angenommen worden.

Bericht und Erklärung des Europäischen Parlaments betonen vor allem die Bedeutung von Community Media für eine pluralistische Medienlandschaft und für kulturelle Vielfalt. Die Abgeordneten sprechen sich zudem für Maßnahmen zur Unterstützung von Community Media aus.

Mit dem Votum des Europäischen Parlaments sollten nun konkrete Schritte zur Unterstützung von Community Media unternommen werden. Das heißt auf europäischer Ebene vor allem:

–          die Förderung eines Webportals bzw. einer mehrsprachigen Kommunikationsplattform zu und von Community Media in Europa,

–          die stärkere Berücksichtigung von Community Media im Rahmen europäischer Aktionsprogramme,

–          das Einwirken auf die nationalen Regierungen im Sinne einer Verbesserung des Status von Community Media in den Ländern der Europäischen Union.

In der Bundesrepublik Deutschland heißt das vor allem:

–          die Anerkennung des nichtkommerziellen privaten Rundfunks als eigenen Sektor des Rundfunksystems und die flächendeckende Lizenzierung und Förderung von ‚Community Media‘ in allen Bundesländern.

Als Community Media im Sinne der Beschlussfassung im Europäischen Parlament gelten gemeinnützige, nichtkomemrzielle Rundfunkmedien, die sich in Trägerschaft von Nonprofit-Organisationen befinden und einen freien Zugang für Bürgerinnen und Bürger ermöglichen. Dem entsprechen in der Bundesrepublik vor allem die nichtkommerziellen Lokalradios (NKL) bzw. Freien Radios sowie – mit Abstrichen – die Offenen Kanäle Hörfunk und Fernsehen.

Author: Thomas Kupfer
E-Mail: Thomas.Kupfer@medienost.info