Themen und Beschlüsse der Versammlung vom 16. September 2014
Neues Thüringer Landesmediengesetz
Die Versammlung hat sich bei ihrer auswärtigen Sitzung im Landesfunkhaus des Mitteldeutschen Rundfunks mit notwendigen Änderungen durch das neue Thüringer Landesmediengesetz, das seit 30. Juli 2014 in Kraft ist, beschäftigt. Dabei ging es insbesondere um die erforderlichen Anpassungen von TLM-Normen (Satzungen, Richtlinien, Ordnungen) und die Maßnahmen zur weiteren Entwicklung des Thüringer Bürgerrundfunks, dessen Neuordnung Kern der Novelle ist.
Das gemeinsam von den Thüringer Bürgermedienschaffenden und der TLM entwickelte Modell wurde in großen Teilen im neuen Mediengesetz umgesetzt. Von besonderer Bedeutung sind dabei das Thüringer Medienbildungszentrum der TLM und die Bürgerradios. Die TLM hat mit der gesetzlichen Fixierung des Thüringer Medienbildungszentrums einen weitergehenden Medienbildungsauftrag erhalten. Mit diesem neuen Thüringer Bürgermedienmodell wird erneut medienpolitisches Neuland beschritten.
Ralf Rusch neues Mitglied in der TLM-Versammlung
Die stellvertretende Vorsitzende der Versammlung, Dr. Inge Schubert, begrüßte gestern Ralf Rusch als neues Mitglied in der TLM-Versammlung. Rusch vom Gemeinde- und Städtebund Thüringen vertritt die kommunalen Gebietskörperschaften, die nach dem neuen Thüringer Landesmediengesetz erstmals ein Mitglied in die TLM-Versammlung entsenden können. Er wird im Ausschuss für Bürgerrundfunk und Medienkompetenz mitarbeiten.
Bei den Interessenvertretungen der Migranten, die nun ebenfalls ein Mitglied in die Versammlung entsenden können, läuft der Abstimmungsprozess noch. Eine Übersicht über alle Mitglieder im TLM-Aufsichtsgremium gibt es im Internet (www.tlm.de unter der Rubrik Die TLM/Organisation). Die Benennung von Vertretern/innen aus allen Landtagsfraktionen dauert mit Blick auf die Neukonstituierung des Parlaments noch an.
Vorplanung Defensionskaserne
Die Versammlung unterstützt mit Blick auf eine zeitnahe Grundsatzentscheidung zum geplanten Erwerb und Umbau der Defensionskaserne auf dem Erfurter Petersberg gemeinsam mit der Parität Thüringen die Erstellung einer untersetzen Vorplanung des Projekts.
Informationsaustausch mit Werner Dieste, MDR-Landesfunkhausdirektor
Werner Dieste, Direktor des MDR Landesfunkhauses Thüringen informierte die Mitglieder der Versammlung über aktuelle Entwicklungen und Perspektiven des MDR Thüringen. Außerdem ging es in einem Austausch mit den Gremienmitgliedern um Kooperationsfelder und gemeinsame Projekte von MDR und mitteldeutschen Landesmedienanstalten. Insbesondere die Idee eines gemeinsamen Medienkompetenzpreises ab 2015 wurde gewürdigt. „Die in Thüringen bereits gut funktionierende Zusammenarbeit wird zukünftig eine neue Qualität erhalten“, freut sich TLM-Direktor Jochen Fasco.
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